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Steuertipp: "Forschungs-Stipendien" können steuerfrei sein

Ein so genanntes Heisenberg-Stipendium, das der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses dient, und eine an einer Universität tätige Professorin...

21.05.2024

Rechtstipp: In der passiven Altersteilzeit-Phase gibt es keine Inflationsausgleichsprämie

Befindet sich ein Arbeitnehmer in der passiven Phase der Altersteilzeit, so kann er nicht verlangen, dass auch ihm eine in dieser Zeit von seinem...

21.05.2024

Steuertipp: Bekanntgabe eines Grunderwerbsteuerbescheids bei Formwechsel

Wird eine KG formwechselnd in eine GmbH umgewandelt, ist ein nach dem Formwechsel noch an die KG adressierter Grunderwerbsteuerbescheid wirksam. Bei...

17.05.2024

Rechtstipp: Strafrecht - Hohe kriminelle Energie bringt hohe Haftstrafe

Fängt ein Mann auf Parkplätzen mit einem "Code-Grabber" die Funksignale von den Originalfahrzeugschlüsseln der dort stehenden Autos ab und verschafft...

17.05.2024

Steuertipp: Wartepflicht bei angekündigter Verspätung eines Verfahrensbeteiligten

Wenn ein Verfahrensbeteiligter oder Prozessbevollmächtigter sich auf der Anreise zum Gerichtstermin solchen Verzögerungen ausgesetzt sieht, gegen die...

16.05.2024

Rechtstipp: Familienrecht - Stiefkindadoption ist trotz verbotener Leihmutterschaft möglich

Zwar ist eine so genannte Leihmutterschaft in der Bundesrepublik verboten. Trotzdem ist eine Stiefkindadoption eines im Ausland von einer Leihmutter...

16.05.2024

Steuertipp: Kostenerstattungen eines kirchlichen Arbeitgebers für erweiterte Führungszeugnisse

Kostenerstattungen eines kirchlichen Arbeitgebers an seine Beschäftigten für die Erteilung erweiterter Führungszeugnisse, zu deren Einholung der...

15.05.2024

Rechtstipp: Mietrecht - "Auf Vorrat" darf Eigenbedarf nicht angekündigt werden

Beabsichtigt ein Vermieter ein Mehrfamilienhaus für sich in ein Einfamilienhaus umzuwandeln, so sind die dafür den Mietern ausgesprochenen...

15.05.2024

Steuertipp: Bei alten elektronischen Kassen muss genau hingeschaut werden

Erzielte ein Restaurantbetreiber die meisten seiner Einnahmen in Form von Bargeld (hier ging es um die Jahre 2011 bis 2014) und verwendete er eine...

14.05.2024

Rechtstipp: Arbeitsrecht - Der Arbeitgeber darf ein Handyverbot für die Arbeitszeit aussprechen

Ein Arbeitgeber hat das Recht, ohne Beteiligung des Betriebsrats, ein Verbot der Handynutzung während der Arbeitszeit auszusprechen. Denn es gehe bei...

14.05.2024